Schon wieder die AfD! Bündnis bereitet Gegendemo in Greding vor
14. – 16.09.2019 : AfD-Parteitag
Mai, Juni , Juli und jetzt im September schon wieder. „Greding – das neue Mekka der AfD?“ weiterlesen
Nordbayerische Bündnisse gegen rechts
Gemeinsam gegen Neonazis und Rassisten
Schon wieder die AfD! Bündnis bereitet Gegendemo in Greding vor
Mai, Juni , Juli und jetzt im September schon wieder. „Greding – das neue Mekka der AfD?“ weiterlesen
Massive Angriffe auf die Pressefreiheit bei AfD-Flügeltreffen und erste Strophe des Deutschlandliedes
Was war los in Greding? Am 4. Mai 2019 fand in der Veranstaltungshalle „Hippodrom“ das „Süddeutsche Flügeltreffen“ statt. Der „Flügel“ rund um Björn Höcke ist eine völkisch-nationalistische Gruppierung innerhalb der AfD mit massivem Einfluss auf die Gesamtpartei. Aktive von Pegida Nürnberg und weitere extrem Rechte waren vor Ort. Welch Geistes Kind die „Flügel“-Fans sind, zeigte auch ein älterer Mann, der aus seinem Auto in Richtung der GegenprotestantInnen rief: „Man wird mit euch aufräumen“. „AfD-Flügel in Greding“ weiterlesen
Diese Liste ließe sich beliebig fortführen in ganz Europa. „Europawahl – Die Rechte vereint?“ weiterlesen
Warum sollten nationalistische und rassistische Parteien international zusammenarbeiten? Ihr Kern ist ja gerade eben nicht Zusammenarbeit, sondern Konkurrenz der Nationen? (Teil 1)
Ein Ausflug in die Geschichte
Bereits das Verhältnis von Hitler und Mussolini liefert hierauf einige Antworten, wie eine Zusammenarbeit ultranationaler Parteien möglich ist: „Europawahl – ein Ausflug in die Geschichte“ weiterlesen
Der Blick alleine auf Deutschland greift zu kurz, verdeutlicht jedoch bereits, dass der nationale Trend sich auch bei der Europawahl fortsetzen könnte.
http://www.wahlrecht.de/umfragen/europawahl.htm
Erst der Blick auf Gesamt-Europa macht deutlich, wie sehr die rechte Gruppierungen auf dem Vormarsch sind. Aktuelle Auswertungen ergeben folgende zu erwartende Sitzverteilungen der rechten und rechtspopulistischen Fraktionen (705 Sitze insgesamt im EP):
Damit würde sich derzeit der Stimmenanteil der extremen Rechten im Europäischen Parlament aktuell von bisher 22,2 % auf 25,3 % erhöhen:
Quelle: https://europeanelectionsstats.eu/de/europawahlen-2019-wahlprognose/
In den nächsten Wochen wollen wir diesem Thema nachgehen. Zunächst die Bestandsaufnahme: Um eine Fraktion zu bilden müssen mindestens 25 Abgeordnete aus sieben Mitgliedsstaaten der EU zusammenfinden. Es ist nur eine Mitgliedschaft in einer Fraktion möglich.
Derzeit gibt es folgende extrem rechte Fraktionen und Europaparteien im EP: „Europawahl und die extreme Rechte“ weiterlesen
Der fränkische Autor Tommie Goerz sammelte auf seiner jüngsten Lesereise „Legere“ Spenden für antifaschistische Bündnisse. Auch die NBB wurden von ihm bedacht – besten Dank dafür!
Erfreulich: Immer mehr Kulturschaffende engagieren sich gegen den Rechtsruck von AfD und Co. Dies aus gutem Grund, auch aus eigener Betroffenheit: Ein Anliegen der extreme Rechten ist es von jeher, der Freiheit der Kunst Schranken aufzuerlegen
„Die AfD will den Einfluss der Parteien auf das Kulturleben zurückdrängen, gemeinnützige private Kulturstiftungen und bürgerschaftliche Kulturinitiativen stärken und die Kulturpolitik generell an fachlichen Qualitätskriterien und ökonomischer Vernunft anstatt an politischen Opportunitäten ausrichten. Die aktuelle Verengung der deutschen Erinnerungskultur auf die Zeit des Nationalsozialismus ist zugunsten einer erweiterten Geschichtsbetrachtung aufzubrechen, die auch die positiven, identitätsstiftenden Aspekte deutscher Geschichte mit umfasst.“
AfD-Grundsatzprogramm vom 01.05.2016
Der Dezember. 24 Tage Spannung, was sich wohl hinter dem nächsten Türchen verbergen mag.
Ein Adventskalender der besonderen Art, der garantiert nicht dick macht ist der AfDentskalender! Jeden Tag eine neue Aktionsidee gegen die gar nicht so neue Rechte. Guckt einfach mal rein …
Die Nordbayerischen Bündnisse haben das Urteil in dieser oder ähnlicher Form befürchtet. Ohne einen neuen Untersuchungsausschuss im Landtag werden die BRD und Bayern einen Schlussstrich ziehen. Das NSU-Netzwerk bleibt intakt, die Unterstützer ungestraft.
Wut über das Urteil im NSU-Prozess
Presseerklärung von Nebenklagevertreter*innen zum Ende des NSU-Verfahrens
Am heutigen Mittwoch, dem 11. Juli 2018, ist nach fünf Jahren das Urteil im NSU-Verfahren vor dem Oberlandesgericht München gesprochen worden.Wir als Nebenklagevertreter*innen erklären für unsere Mandant*innen:
Wir sind nicht nur enttäuscht, sondern auch wütend über das Urteil. „Urteile im NSU-Prozess – Nebenklagevertreter*innen und NBB fordern weiter Aufklärung“ weiterlesen
Der Rechtsschwenk der deutschen Politik ermöglicht nun auch neue Spielräume für Holocaust-Leugner und Antisemiten. Sie werden mehr, sie werden radikaler. Politik und Bürgertum verschweigen sich dagegen vollkommen. Nicht einmal medial wird bislang (Stand 02.07.2018) das Ereignis in der selbsternannten Stadt der Menschenrechte Nürnberg kommentiert. „200 Holocaust-Leugner bei Demo in Nürnberg – na und?!“ weiterlesen