Schon wieder die AfD! Bündnis bereitet Gegendemo in Greding vor

 14. – 16.09.2019 :  AfD-Parteitag

Mai, Juni , Juli und jetzt im September schon wieder. „Greding – das neue Mekka der AfD?“ weiterlesen

Massive Angriffe auf die Pressefreiheit bei AfD-Flügeltreffen und erste Strophe des Deutschlandliedes

Was war los in Greding? Am 4. Mai 2019 fand in der Veranstaltungshalle „Hippodrom“ das „Süddeutsche Flügeltreffen“ statt. Der „Flügel“ rund um Björn Höcke ist eine völkisch-nationalistische Gruppierung innerhalb der AfD mit massivem Einfluss auf die Gesamtpartei. Aktive von Pegida Nürnberg und weitere extrem Rechte waren vor Ort. Welch Geistes Kind die „Flügel“-Fans sind, zeigte auch ein älterer Mann, der aus seinem Auto in Richtung der GegenprotestantInnen rief: „Man wird mit euch aufräumen“. „AfD-Flügel in Greding“ weiterlesen

Bizarre Parteien wandeln sich zur europäischen Kraft

• Der Front National –  noch vor wenigen Jahren  französiches Spezifikum
• Die Lega Nord erkannte bis vor einigen Jahren als pure Norditalien-Partei  nicht einmal den italienischen Staat an
• Österreichs FPÖ mit Jörg Haider wurde ebenfalls im Ausland eher belächelt als ernst genommen.
• Ungarns Fidesz-Partei mit Viktor Orbán lebte sich als Don Quichotte einer kleinen Nation im europäischen Sumpf aus , der von Juden beherrscht sei

Diese Liste ließe sich beliebig fortführen in ganz Europa. „Europawahl – Die Rechte vereint?“ weiterlesen

Warum sollten nationalistische und rassistische Parteien international zusammenarbeiten? Ihr Kern ist ja gerade eben nicht Zusammenarbeit, sondern Konkurrenz der Nationen? (Teil 1)
Ein Ausflug in die Geschichte

Bereits das Verhältnis von Hitler und Mussolini liefert hierauf einige Antworten, wie eine Zusammenarbeit ultranationaler Parteien möglich ist: „Europawahl – ein Ausflug in die Geschichte“ weiterlesen

Die Sonntagsfrage in Deutschland und Europa

Der Blick alleine auf Deutschland greift zu kurz, verdeutlicht jedoch bereits, dass der nationale Trend sich auch bei der Europawahl fortsetzen könnte.

http://www.wahlrecht.de/umfragen/europawahl.htm

Erst der Blick auf Gesamt-Europa macht deutlich, wie sehr die rechte Gruppierungen auf dem Vormarsch sind. Aktuelle Auswertungen ergeben folgende zu erwartende Sitzverteilungen der rechten und rechtspopulistischen Fraktionen (705 Sitze insgesamt im EP):

• ENF (»Europe of Nations and Freedom«) : 59 Sitze = 8,4 %  (2014: 4,8%)
• ECR (»European Conservatives and Reformists« ): 46 Sitze = 6,5% (2014:  9,3%)
• EFDD (»Europa der Freiheit und der direkten Demokratie«): 32 Sitze = 4,6% (2014:  6,4%)
• Extreme Rechte ohne Fraktionszugehörigkeit:  41 Sitze = 5,8 % (2014:  1,7%)

Damit würde sich derzeit der Stimmenanteil der extremen Rechten im Europäischen Parlament aktuell von bisher  22,2 % auf 25,3 % erhöhen:

Quelle: https://europeanelectionsstats.eu/de/europawahlen-2019-wahlprognose/ 

 

 

 

 

 

Was treibt ausgewiesene Europagegner und Rechtextremisten zur Europawahl und noch dazu in länderübergreifende Fraktionen?

In den nächsten Wochen wollen wir diesem Thema nachgehen. Zunächst die Bestandsaufnahme: Um eine Fraktion zu bilden müssen  mindestens 25 Abgeordnete aus sieben Mitgliedsstaaten der EU zusammenfinden. Es ist nur eine Mitgliedschaft in einer Fraktion möglich.

Derzeit gibt es folgende extrem rechte Fraktionen und Europaparteien im EP: „Europawahl und die extreme Rechte“ weiterlesen

Der fränkische Autor Tommie Goerz sammelte auf seiner  jüngsten Lesereise „Legere“  Spenden für antifaschistische Bündnisse. Auch die NBB wurden von ihm bedacht – besten Dank dafür!

Erfreulich: Immer mehr Kulturschaffende engagieren sich gegen den Rechtsruck von AfD und Co. Dies aus gutem Grund, auch aus eigener Betroffenheit:  Ein Anliegen der extreme Rechten ist es von jeher, der  Freiheit der Kunst Schranken aufzuerlegen

„Die AfD will den Einfluss der Parteien auf das Kulturleben zurückdrängen, gemeinnützige private Kulturstiftungen und bürgerschaftliche Kulturinitiativen stärken und die Kulturpolitik generell an fachlichen Qualitätskriterien und ökonomischer Vernunft anstatt an politischen Opportunitäten ausrichten. Die aktuelle Verengung der deutschen Erinnerungskultur auf die Zeit des Nationalsozialismus ist zugunsten einer erweiterten Geschichtsbetrachtung aufzubrechen, die auch die positiven, identitätsstiftenden Aspekte deutscher Geschichte mit umfasst.“ 

AfD-Grundsatzprogramm vom 01.05.2016

Forderung der NBB nach neuem Untersuchungsausschuss

Die Nordbayerischen Bündnisse haben das Urteil in dieser oder ähnlicher Form befürchtet. Ohne einen neuen Untersuchungsausschuss im Landtag werden  die BRD und Bayern einen Schlussstrich ziehen. Das NSU-Netzwerk bleibt intakt, die Unterstützer ungestraft.

11.07.2018 Presseerklärung von Nebenklagevertreter*innen zum Ende des NSU-Verfahrens